MAGORA gegen GRUPO AGORA: EU-Gericht bestätigt Verwechslungsgefahr
Das EU-Gericht bestätigt die Zurückweisung der Wortmarke MAGORA wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Bildmarke GRUPO AGORA.
WeiterlesenRatgeber für Markeninhaber
Markenwissen
Praxisnah erklärt: Warum Markenüberwachung Pflicht ist, welche Risiken drohen und wie Sie Ihre Marke einfach schützen.
ABACCO’S STEAKHOUSE gegen ABAC: EU-Gericht bestätigt Verwechslungsgefahr
Das EU-Gericht bestätigt die Zurückweisung der Marke ABACCO'S STEAKHOUSE wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren spanischen Wortmarke ABAC für Gastronomiedienstleistungen.
WeiterlesenDENTEK gegen dentix: Keine Verwechslungsgefahr trotz ähnlicher Zahnpflegeprodukte
Das EU-Gericht bestätigt: Zwischen der Wortmarke DENTEK und der Bildmarke dentix besteht keine Verwechslungsgefahr, da der Bestandteil «dent» für Zahnpflegeprodukte nur schwach kennzeichnungskräftig ist.
WeiterlesenCYBERPEACE gegen CyberPeace Institute: Bundesverwaltungsgericht bestätigt teilweisen Widerruf
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den teilweisen Widerruf der Marke «CyberPeace Institute Humanitarian Cybersecurity Center (fig.)» wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Wortmarke CYBERPEACE.
WeiterlesenANTMINER gegen ANTCHAIN: EuG bestätigt Verwechslungsgefahr
Bitmain wollte die Wortmarke ANTMINER als EU-Marke eintragen. Der Inhaber der älteren Marke ANTCHAIN widersetzte sich. Das EuG bestätigte die Verwechslungsgefahr und wies die…
WeiterlesenATHLETA: EuG bestätigt Löschung der Wortmarke mangels rechtserhaltender Benutzung
Das EuG wies die Klagen von Athleta (ITM), Inc. gegen zwei Entscheidungen der EUIPO-Beschwerdekammer ab. Die Wortmarke ATHLETA bleibt für Waren der Klassen 18…
WeiterlesenTelefónica gegen EUIPO: Wortmarke «e plus» bleibt geschützt
Das Gericht der Europäischen Union hob die Entscheidung des EUIPO auf, die die Wortmarke «e plus» von Telefónica wegen fehlender Benutzung widerrufen hatte. Die…
WeiterlesenT-Head (Shanghai) Semiconductor gegen EUIPO: Wortmarke HEAD setzt sich durch
Das EuG bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen der angemeldeten Bildmarke T-HEAD und den älteren Marken HEAD. Die Klage der T-Head (Shanghai) Semiconductor Co. Ltd wird…
WeiterlesenULTRADRY: Golfausrüster scheitert mit EU-Wortmarke
Cobra Golf wollte die Wortmarke ULTRADRY für Golfbags eintragen lassen. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte die Zurückweisung: Der Begriff beschreibt die Eigenschaft, den…
WeiterlesenKROMAT gegen CROMA: EU-Gericht hebt Entscheidung der Beschwerdekammer auf
Das EU-Gericht hob die Entscheidung der Beschwerdekammer im Widerspruchsverfahren KROMAT/CROMA auf. Die Kammer hatte die Verwechslungsgefahr nur für das katalanischsprachige Publikum geprüft.
WeiterlesenWortmarke FITNESS: EU-Gericht bestätigt Löschung
Das EU-Gericht bestätigt, dass die Wortmarke FITNESS für Lebensmittel beschreibend ist und deshalb ungültig bleibt. Nestlé verliert den Prozess.
WeiterlesenSichern Sie sich den kostenlosen Basisschutz
Jetzt kostenlos Basisschutz aktivierenKeine Kreditkarte · Schweizer Datenschutz · jederzeit kündbar