AGB & Disclaimer

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Nutzung des Markenschutz-Dienstes auf www.marken-kanzlei.ch ausschliesslich für Schweizer Unternehmen unter Schweizer Recht.

Free (Kostenloses Angebot)

Leistungsumfang: Der kostenlose Dienst prüft monatlich neue Wortmarken-Anmeldungen auf exakte Übereinstimmung.

Verfügbarkeit und Haftung: Der Anbieter kann das kostenlose Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einstellen. Keine Haftung für Verfügbarkeit oder Genauigkeit; Betrieb auf "Best Effort"-Basis.

Änderungen und Kündigung: Der Anbieter behält sich vor, das kostenlose Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Pro und Enterprise (Kostenpflichtige Angebote)

Leistungsumfang: Erweiterte Funktionen mit professionellem Betrieb, prüfend auf konzeptuelle Ähnlichkeit, Kombinationen von Wortbestandteilen, phonetische Ähnlichkeit und exakte Übereinstimmung.

Abhängigkeiten: Dienst abhängig von Drittleistern; bei Ausfällen kann der Dienst jederzeit eingestellt werden.

Haftung und Empfehlung: Eine Garantie kann nicht gewährt werden. Bei besonders wertvollen Wortmarken wird empfohlen, eine spezialisierte Anwaltskanzlei zu konsultieren.

Kündigung: Kündigungsfrist 1 Monat; fristlose Auflösung möglich bei technischen Problemen. Pro-Rata-Rückerstattung bezahlter Gebühren.

Allgemeine Bestimmungen

Geltendes Recht und Gerichtsstand

Es gilt Schweizer Recht; Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.