Lindt-Goldhase gegen Lidl
Einer der bekanntesten Schweizer Markenfälle der letzten Jahre: 2022 stellte das Bundesgericht fest, dass die Goldhasen von Lidl mit dem Lindt-Goldhasen verwechselbar sind.
Worum ging es?
Lindt & Sprüngli lässt seinen sitzenden, goldfarben verpackten Schokoladenhasen mit rotem Band und Glöckchen als dreidimensionale Formmarke schützen. Als Lidl in der Schweiz eigene, ähnlich gestaltete Goldhasen anbot, klagte Lindt auf Unterlassung.
Es ging also nicht um einen Wortmarken-Streit, sondern um eine Formmarke – die Frage war: Ist der Gesamteindruck der Lidl-Hasen dem geschützten Lindt-Hasen so ähnlich, dass das Publikum sie verwechselt?
Der Verlauf
Geschützte Form
Lindt hält den Goldhasen als 3D-Formmarke (Gold, rotes Band, Glöckchen).
Lidl-Hasen erscheinen
Lidl Schweiz verkauft ähnlich gestaltete sitzende Goldhasen.
Handelsgericht Aargau
Die Vorinstanz weist Lindts Klage zunächst ab.
Bundesgericht, 30.08.2022
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut und bejaht die Verwechslungsgefahr.
Folge
Verkaufsstopp; Restbestände müssen entfernt werden – die Schokolade selbst darf wiederverwertet werden.
Verwechslungsgefahr bejaht
Massgeblich war der Gesamteindruck aus der unvollkommenen Erinnerung der Konsumentinnen und Konsumenten – nicht der direkte Detailvergleich nebeneinander.
Was Sie daraus lernen
Beurteilt wird, wie zwei Zeichen als Ganzes in Erinnerung bleiben. Wer Details vergleicht, übersieht die eigentliche Gefahr. Das gilt für Formmarken genauso wie für Wortmarken: Es zählt der Gesamteindruck, und eine bekannte, starke Marke geniesst einen breiten Schutz.
Für Markeninhaber heisst das: Eine Annäherung muss früh erkannt werden – dann lässt sie sich oft mit einem Schreiben stoppen, statt jahrelang durch die Instanzen zu gehen.
Quellen
Schweizerisches Bundesgericht, Urteil 4A_587/2021 vom 30. August 2022; Berichterstattung u. a. NZZ und SRF (September 2022).
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Dieser Beitrag dient der Information und stellt keine Rechtsberatung dar.