Preise Markenschutz

AGB & Disclaimer

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Markenschutz-Dienstes

Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Markenschutz-Dienstes auf www.marken-kanzlei.ch. Der Dienst wird ausschliesslich für Unternehmen mit Schweizer Domizil angeboten. Es gilt Schweizer Recht.

START (Kostenloses Angebot)

Leistungsumfang
Der kostenlose Markenschutz-Dienst prüft monatlich neue Markenanmeldungen auf Exakte Übereinstimmung.

Verfügbarkeit und Haftung
Der Anbieter kann das kostenlose Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einstellen. Es besteht keine Haftung für die Verfügbarkeit und Genauigkeit des Dienstes. Der Dienst wird auf "Best Effort"-Basis erbracht.

Änderungen und Kündigung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das kostenlose Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Es gilt jeweils die aktuellste Servicebeschreibung.

ADVANCED und PREMIUM (Kostenpflichtige Angebote)

Leistungsumfang
Die kostenpflichtigen Markenschutz-Dienste bieten erweiterte Funktionen und werden professionell betrieben. Der Dienst prüft Marken nach konzeptueller Ähnlichkeit,
Kombinationen von Wortbestandteilen, phonetischer Ähnlichkeit und exakte Übereinstimmung.

Abhängigkeiten
Der Dienst ist auf die Leistungen Dritter angewiesen. Bei Ausfällen dieser Drittdienstleister bemüht sich der Anbieter, schnellstmöglich Alternativen zu finden. Sollte dies nicht möglich sein, kann der Dienst jederzeit eingestellt werden.

Haftung und Empfehlung
Der Dienst dient als Grundlage für den Markenschutz und wird auf "Best Effort"-Basis erbracht. Eine Garantie kann nicht gewährt werden. Bei besonders wertvollen Marken oder komplexen rechtlichen Situationen wird empfohlen, eine spezialisierte Anwaltskanzlei zu konsultieren.

Kündigung
Der Anbieter kann die Verträge mit einer Frist von 1 Monat kündigen. Bei technischen Problemen, die eine Erbringung des Dienstes unmöglich machen kann der Vertrag fristlos aufgelöst werden. Bereits bezahlte Mitgliedschaftsgebühren werden pro Rata erstattet.

Allgemeine Bestimmungen

Änderungen und Erweiterungen
Der Anbieter entwickelt die Services stetig weiter und passt sie laufend an. Es gilt jeweils die aktuellste Servicebeschreibung.

Geltendes Recht
Es gilt Schweizer Recht.

Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz des Anbieters.

Durch die Nutzung des Markenschutz-Dienstes erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

15. September 2024 - Diese Version der AGBs ersetzt alle vorhergehenden.